Wie ist die Bestattungspflicht in Thüringen geregelt?

Dürfen Sie Ihren Angehörigen zu Hause bestatten?

Bei Eintritt des Todes müssen Sie sofort einen Arzt verständigen. Bei der Leichenschau legen Sie den Personalausweis des Verstorbenen vor und erhalten den Totenschein.

Nach Feststellen des Todes greift das Thüringer Bestattungsgesetz vom 19. Mai 2004. Jedes Bundesland hat sein eigenes Bestattungsgesetz, regelt den Inhalt und die damit verbundenen gesetzlichen Bestimmungen etwas anders. In Thüringen z. B. in Paragraph 17, der die Bestattungspflicht regelt:
Alle Verstorbenen müssen bestattet werden, sofern sie nicht zulässigerweise zu medizinischen, pharmazeutischen oder wissenschaftlichen Zwecken verwendet werden. Der Bestattungszwang, insbesondere die Behandlung des Menschen nach dem Tod trägt dem Grundrecht auf Schutz der Menschenwürde Rechnung. Eine Erdbestattung oder Einäscherung ist innerhalb von 10 Tagen durchzuführen und die Asche des Verstorbenen ist innerhalb von sechs Monaten beizusetzen.

In Thüringen besteht zudem ein Beisetzungszwang auf Friedhöfen, egal ob kirchlich oder städtisch,
d.h. die Urne oder der Sarg müssen in der Erde beigesetzt werden.

Es ist nicht erlaubt, die Urne mit nach Hause zu nehmen. In anderen Bundesländern ist man im Moment dabei den Beisetzungszwang aufzulockern, so das hier zukünftig völlig neue Formen der Feuerbestattung möglich werden.

Wer ist bestattungspflichtig und was passiert, wenn diese kein Geld haben?

Die Bestattungspflicht knüpft an die Totenfürsorge an und bleibt traditionell bedingt den nächsten Angehörigen vorbehalten. In der Regel bleibt ihnen auch die Entscheidung überlassen, wer von ihnen sich um die Bestattung kümmert. Kommen mehrere Personen in Frage, so geht jeweils die ältere Person der jüngeren Person vor. Der Paragraph wird erst wirksam, wenn sich kein Angehöriger dem Verstorbenen verpflichtet fühlt und das Amt einen Bestattungspflichtigen ausfindbar machen muss. Für jeden Fall ist eine Bestattungsvorsorge empfehlenswert.

Bestattungspflichtige Personen nach Paragraph 18 Absatz 1 des Bestattungsgesetzes in Thüringen sind:

  • der Ehegatte
  • der Partner einer eingetragenen Lebenspartnerschaft (gleichgeschlechtliche Partnerschaften)
  • die Kinder
  • die Eltern
  • die Geschwister
  • die Enkelkinder
  • die Großeltern
  • der Partner einer auf Dauer angelegten nichteheähnlichen Lebensgemeinschaft

Die Bestattungspflicht ist auf volljährige Angehörige beschränkt, so dass im Rahmen der Bestattungspflicht Rechtsgeschäfte abgeschlossen werden können.
Sind Bestattungspflichtige oder Angehörige nicht vorhanden oder nicht zu ermitteln, dann spricht man von einer so genannten „Sozialbestattung“. Die für den Auffindungsort zuständige Ordnungsbehörde bzw. Kommune übernimmt dann die Bestattung und deren Kosten.

Werden Angehörige oder Erben erst später ausfindig gemacht, kann die zuständige Ordnungsbehörde die verauslagten Kosten von diesen zurückfordern. Bevollmächtigte Personen wie Rechtsanwälte, Notare oder Betreuer sind vor den bestattungspflichtigen Personen berechtigt die Bestattung in Auftrag zu geben. Sind Angehörige oder pflichtige Personen Empfänger von Sozialhilfe oder Arbeitslosengeld, besteht die Möglichkeit des Zuschusses vom Sozialamt. Jeder Bestattungspflichtige oder Erbe kann den Nachlass des Verstorbenen ausschlagen, die Bestattungspflicht und Verpflichtung der Kosten bleiben davon unberührt.